Hier beginnen die Informationen zu dieser Fundstelle:
Fundstelle: GRUR 2009, 597
Zeitschrift: Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht (GRUR),
Jahrgang: 2009, Seite: 597
Folgende Entscheidungen erbingen den Nachweis für die Fundstelle
GRUR 2009, 597:
Bundesgerichtshof, Urteil vom18.03.2009
- XII ZR 74/08 -
BGH schränkt Unterhalt für Alleinerziehende ein - Alleinerziehende müssen schneller wieder einen Vollzeitjob annehmen
Erneut hat der Bundesgerichtshof (BGH) eine Entscheidung zum neuen - seit dem 1. Januar 2008 geltenden - Unterhaltsrecht getroffen. Danach müssen Alleinerziehende deutlich schneller als früher wieder eine Vollzeitstelle annehmen, wenn es ausreichende Betreuungsmöglichkeiten für das Kind gibt. Dies entschied der BGH im Falle eines Vaters, der der Mutter Betreuungsunterhalt für einen 7-jährigen Jungen zahlen sollte. Lesen Sie mehr
Bundesgerichtshof, Urteil vom11.03.2009
- I ZR 114/06 - Halzband -
Halzband "Cartier Art": BGH zur Haftung des Inhabers eines eBay-Accounts
Wer als Inhaber einer eBay-Mitgliedskonto seine Zugangsdaten nicht hinreichend vor dem Zugriff Dritter sichert, muss sich bei Wettbewerbsverstößen so behandeln lassen, wie wenn er selbst gehandelt hätte. Der selbständige Zurechnungsgrund für diese Haftung bestehe in der von dem Inhaber des Mitgliedskontos geschaffenen Gefahr einer Unklarheit darüber, wer unter dem betreffenden Mitgliedskonto bei eBay gehandelt habe und im Falle einer Vertrags- oder Schutzrechtsverletzung in Anspruch genommen werden könne. Dies hat der Bundesgerichtshof entschieden. Lesen Sie mehr
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Die Fundstelle GRUR 2009, 597 wird teils auch als „GRUR 09, 597“, „GRUR 2009, S. 597“ oder „GRUR 09, S. 597“ zitiert.