Hier beginnen die Informationen zu dieser Fundstelle:
Fundstelle: NJ 2016, 512
Zeitschrift: Neue Justiz (NJ),
Jahrgang: 2016, Seite: 512
Folgende Entscheidung erbingt den Nachweis für die Fundstelle
NJ 2016, 512:
Oberlandesgericht Thüringen, Urteil vom28.10.2016
- 7 U 152/16 -
Anscheinsbeweis spricht für Verschulden des Linkabbiegers bei Kollision mit Linksüberholer
Kommt es zwischen einem Linksabbieger und einem Linksüberholer zu einer Kollision, so spricht der Beweis des ersten Anscheins für einen Verstoß des Linksabbiegers gegen seine Pflichten aus § 9 Abs. 1 der Straßenverkehrsordnung (StVO). Fehlt es an Anzeichen für ein bevorstehendes Linksabbiegen liegt keine unklare Verkehrslage im Sinne von § 5 Abs. 3 Nr. 1 StVO vor, so dass ein Überholen zulässig ist. Dies hat das Oberlandesgericht Thüringen entschieden. Lesen Sie mehr
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Die Fundstelle NJ 2016, 512 wird teils auch als „NJ 16, 512“, „NJ 2016, S. 512“ oder „NJ 16, S. 512“ zitiert.