Verletzung des Namens- und Markenrecht – Ringverein darf sich nicht weiter „AC Eintracht Frankfurt“ nennen

Der beklagte Verein des zugrunde liegenden Streitfalls, der seit fast 100 Jahren als „AC Eckenheim“ existierte, hatte sich Ende 2009 in „AC Eintracht Frankfurt“ umbenannt, einen entsprechende Domain gesichert und eine gleichlautende Markenanmeldung beim Europäischen Markenamt eingereicht.

Ringverein hätte sich älterer Rechte des Klägers bewusst sein müssen

Das Landgericht Frankfurt am Main hat in seinem Urteil festgestellt, dass dies die Rechte der Klägerinnen aus ihrem Namens- und Markenrecht verletzt hat, da das Namensrecht des Eintracht Frankfurt e.V. bereits seit 1929 existiert und sie Inhaberin einer Vielzahl von Marken ist, die zum Teil bereits seit Jahrzehnten existieren. Da die Beklagten auch schuldhaft gehandelt haben, seien sie auch zum Schadenersatz verpflichtet. Es ist aufgrund der Bekanntheit der Klägerin nach Auffassung des Gerichts ausgeschlossen, dass sich Ringverein der älteren Rechte des Klägers nicht bewusst war, so das Gericht in der Urteilsbegründung.