Begleitung bei Fahrten zum Arzt ist als Pflegezeit zu berücksichtigen

Die Klägerin des zugrunde liegenden Streitfalls bedurfte aufgrund ihrer Erkrankungen wegen einer bestehenden Sturzgefahr der pflegerischen Hilfe ihres Ehemannes, um von dem Fahrzeug zur Arztpraxis zu kommen.

Zeit für Fahrt zur Praxis ist als Pflegezeit zu berücksichtigen

Das Landessozialgericht entschied, dass auch wenn die Frau während der Fahrt zur Praxis keiner Betreuung bedurfte, diese Zeit als Pflegezeit zu berücksichtigen ist, bei der ihr Ehemann Fahrer des Transportfahrzeugs war. Einer Aufteilung der Zeiten steht entgegen, dass für die Begleitung vom Fahrzeug zur Praxis regelmäßig nur der Fahrer zur Verfügung steht. Damit ist in diesen Fällen wie bei Wartezeiten beim Arztbesuch, bei denen ebenfalls kein tatsächlicher Betreuungsaufwand besteht und für die das bereits höchstrichterlich entschieden ist, ein Pflegebedarf anzunehmen (vgl. Bundessozialgericht, Urteil vom 06.08.1998 - B 3 P 17/97 R). Die Klägerin musste durch die beklagte Pflegekasse in die Pflegestufe I eingestuft werden.