Kein Unfall­versicherungs­schutz bei vorwiegend eigen­wirtschaftlichem Handeln

Der Kläger des zugrunde liegenden Streitfalls begab sich im März 2014 zusammen mit der Beigeladenen (Bauherrin), die zu diesem Zeitpunkt seit mehreren Jahren Partnerin seines Stiefsohnes war und seit Sommer 2013 diverse Umbauarbeiten auf einem Grundstück in Jena durchführte, auf die Baustelle. Beim Verladen von Bauholz auf seinen privaten Pkw-Anhänger knickte der Kläger mit dem rechten Fuß um und zog sich eine Fraktur des rechten Sprunggelenkes zu.

Das Sozialgericht Altenburg lehnt die Anerkennung eines Arbeitsunfalls ab. Die Berufung des Klägers hiergegen blieb erfolglos.

Einsammeln des Bauholzes geschah vorrangig aus Eigennutz

Das Thüringer Landessozialgericht bestätigte in seiner Entscheidung die Auffassung der Bauberufsgenossenschaft, dass für den Vorfall kein Unfallversicherungsschutz nach § 2 Abs. 2 Satz 1 SGB VII bestehe. Zwar könne auch für unentgeltliche Hilfstätigkeiten im Rahmen nicht gewerbsmäßiger Bauarbeiten nach § 2 Abs. 2 Satz 1 SGB VII Unfallversicherungsschutz bestehen, wenn nach der erforderlichen Gesamtbetrachtung nicht nur eine grundsätzlich unversicherte Gefälligkeitsleistung ausgeübt wird. Vorliegend scheitere das Vorliegen von Versicherungsschutz daran, dass das Einsammeln des Bauholzes zwar objektiv nützlich für die Beigeladene/Bauherrin gewesen sei, hier aber die eigenwirtschaftliche Handlungstendenz - die Erlangung des Bauholzes - im Vordergrund stünde.