Hier beginnen die Informationen zu dieser Fundstelle:
Fundstelle: ZGS 2011, 533
Zeitschrift für Vertragsgestaltung, Schuld- und Haftungsrecht (ZGS),
Jahrgang: 2011, Seite: 533
Folgende Entscheidungen erbingen den Nachweis für die Fundstelle
ZGS 2011, 533:
Bundesgerichtshof, Urteil vom27.10.2011
- I ZR 131/10 -
DENIC muss Domainnamen in Fällen eindeutigen Missbrauchs löschen
Die Registrierung von Domainnamen bei der DENIC erfolgt über ein automatisiertes Verfahren, und unterliegt seitens der DENIC keinerlei Prüfung. Wird die DENIC auf eine mögliche Rechtsverletzung bei der Registrierung hingewiesen, ist sie nur dann gehalten, die Registrierung des beanstandeten Domainnamens zu löschen, wenn die Rechtsverletzung offenkundig und für sie ohne weiteres feststellbar ist. Dies geht aus einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs hervor. Lesen Sie mehr
Bundesgerichtshof, Urteil vom12.10.2011
- VIII ZR 251/10 -
Vermieter kann Garage bei getrenntem Mietvertrag kündigen
Wenn eine Garage Bestandteil eines Wohnungsmietverhältnisses ist, kann sie nicht einzeln gekündigt werden. Dies geht aus einem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) hervor. In seinem Urteil führt der BGH aus, unter welchen Voraussetzungen eine angemietete Garage als Bestandteil eines Wohnungsmietvertrages anzusehen ist. Lesen Sie mehr
Werbung
Die Fundstelle ZGS 2011, 533 wird teils auch als „ZGS 11, 533“, „ZGS 2011, S. 533“ oder „ZGS 11, S. 533“ zitiert.