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Gerichtshof der Europäischen Union, Urteil vom 08.11.2012
- C-40/11 -
Drittstaatsangehöriger kann Aufenthaltsrecht nicht auf das Unionsrecht stützen
Japanischer Staatsangehöriger kann sich bei der Aufenthaltsfrage nicht auf die Unionsbürgerschaft seiner Tochter und Ehefrau berufen
Ein Drittstaatsangehöriger, der sich rechtmäßig im Herkunftsmitgliedstaat seiner Tochter und seiner Ehefrau aufhält, während diese sich in einem anderen Mitgliedstaat niedergelassen haben, kann sich nicht auf deren Unionsbürgerschaft berufen, um sein Aufenthaltsrecht auf das Unionsrecht zu stützen. Dies entschied der Gerichtshof der Europäischen Union.
In dem zugrunde liegenden Fall ist Herr Iida, ein japanischer Staatsangehöriger, seit 1998 mit einer Deutschen verheiratet und lebt seit 2005 in Ulm (Deutschland), wo er einer festen Beschäftigung nachgeht. Ihre Tochter wurde 2004 in den Vereinigten Staaten geboren und besitzt die deutsche, die japanische und die US-amerikanische Staatsangehörigkeit. Seit 2008 leben die Ehegatten, ohne geschieden zu sein, de facto getrennt, da sich die Ehefrau mit ihrer Tochter in Wien (Österreich) niedergelassen hat. Sie üben das Sorgerecht für ihre Tochter gemeinsam aus. Herr Iida besucht seine Tochter an einem Wochenende pro Monat in Wien, und sie verbringt die... Lesen Sie mehr