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OLG Celle, Beschluss vom 13.03.2007
- 322 Ss 46/07 -Fahren mit Sandalen darf nicht mit einem Bußgeld geahndet werden
Solange nichts passiert ...
Wer einen LKW mit Sandalen lenkt, darf nicht mit einem Bußgeld bestraft werden. Das gilt gemäß einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Celle zumindest solange Dritte nicht geschädigt, gefährdet... Lesen Sie mehr
OLG Bamberg, Beschluss vom 15.11.2006
- 2 Ss OWi 577/06 -Autofahren nur mit Socken - Bußgeld?
Verstoß gegen die Pflichten eines sorgfältigen Autofahrers
Das Lenken eines Kraftfahrzeugs nur mit Socken und ohne Schuhe stellt keine Verkehrsordnungswidrigkeit dar. Dies hat das Oberlandesgericht Bamberg entschieden. Lesen Sie mehr
BGH, Urteil vom 08.01.1957
- VI ZR 283/55 -BGH hält lehmbeschmierte Gummistiefel für ungeeignet zum Führen eines LKW
LKW-Fahrer haftet für verursachten Unfall
Rutscht ein LKW-Fahrer von dem Kupplungspedal ab, da seine Gummistiefel lehmbeschmiert sind, und kommt es deswegen zu einem Unfall, haftet der LKW-Fahrer für den entstandenen Schaden. Dies geht aus... Lesen Sie mehr
OLG Hamm, Beschluss vom 14.08.2014
- 1 Vollz (Ws) 365/14 -Strafgefangene haben Anspruch auf täglich neue Unterwäsche
Allgemeine Lebensverhältnisse und Lebensanschauungen haben sich im Hinblick auf bisher geltende Rechtsprechung geändert
Strafgefangenen sind auf Verlangen Unterwäsche und Socken für einen täglichen Wechsel bereitzustellen. Dies entschied der 1. Strafsenat des Oberlandesgerichts Hamm unter Änderung seiner früheren,... Lesen Sie mehr
OLG Köln, Urteil vom 05.07.2019
- 6 U 234/18 -OLG Köln zur Haftung für Schäden durch Aufhalten eines wegrollenden Fahrzeugs
Aussichtslosigkeit des Aufhaltens eines Pkws mit bloßer Muskelkraft erkennbar
Wer sich in Sandalen einem bergab rollenden Pkw entgegenstellt und dabei gravierende Verletzungen erleidet, muss sich ein ganz erhebliches Eigenverschulden entgegenhalten lassen. Zu einer vollständigen... Lesen Sie mehr
OLG Koblenz, Urteil vom 10.01.2013
- 9 U 922/12 -"Cellulite-Vorbeugung" und "Kräftigung der Muskulatur": Warenhaus darf nicht mit irreführenden Aussagen für Fitnesssandalen werben
"Cellulite-Vorbeugung" und "Kräftigung der Muskulatur" nicht wissenschaftlich belegt
Wer für ein Produkt mit einer gesundheitsfördernden Wirkung wirbt, muss diese hinreichend wissenschaftlich belegen können. Kann der Werbende diese Nachweise nicht erbringen, ist eine entsprechende... Lesen Sie mehr
ArbG Frankfurt am Main, Urteil vom 21.05.2002
- 4/17 Ca 7415/01 -Fehlende Sicherheitsschuhe: Bei Missachtung von Sicherheitsbestimmungen des Arbeitnehmers sind Abmahnungen gerechtfertigt
Arbeitgeber muss Abmahnungen nicht aus der Personalakte entfernen
Wer zu Recht abgemahnt wird, weil er sich offensichtlich nicht an die geltenden Sicherheitsbestimmungen am Arbeitsplatz gehalten und zusätzlich auch noch Äußerungen getätigt hat, die unmissverständlich... Lesen Sie mehr
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