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Oberverwaltungsgericht Münster, Urteil vom 23.09.2022
- 21 D 12/19.AK -
OVG weist Klage einer Gemeinde gegen die Erdgasfernleitung ZEELINK ab
Erdgasfernleitung erfüllt Anforderungen der Verordnung über Gashochdruckleitungen
Das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen hat die Klage der Gemeinde Hünxe gegen den Planfeststellungsbeschluss der Bezirksregierung Düsseldorf für den Bau und Betrieb der Erdgasfernleitung ZEELINK abgewiesen.
Die Erdgasfernleitung ZEELINK dient der Gasversorgung mit sogenanntem H-Gas (hochkalorisches Gas). Sie hat eine Länge von ca. 215 km und verläuft in drei Abschnitten durch die Regierungsbezirke Köln, Düsseldorf und Münster. Für jeden dieser Leitungsabschnitte ist ein eigenständiger Planfeststellungsbeschluss der jeweils zuständigen Bezirksregierung ergangen. Die klagende Gemeinde rügte im Wesentlichen Sicherheitsdefizite im Hinblick auf die Leitung und den Trassenverlauf und machte eine damit einhergehende Verletzung ihres gemeindlichen Selbstverwaltungsrechtes geltend.Diesen Einwänden ist das OVG nicht gefolgt. Der angefochtene... Lesen Sie mehr