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die zehn aktuellsten Urteile, die zum Schlagwort „Übersehen“ veröffentlicht wurden
Amtsgericht Helmstedt, Urteil vom 11.08.2016
- 15 OWi 912 Js 19328/16 -
Kein Augenblickversagen bei Übersehen einer über den Fahrspuren einer Autobahn befindlichen Wechselverkehrszeichenanlage
Besondere Auffälligkeit einer Wechselverkehrszeichenanlage
Aufgrund der besonderen Auffälligkeit einer über den Fahrspuren einer Autobahn befindlichen Wechselverkehrszeichenanlage ist es grundsätzlich ausgeschlossen, dass ein Fahrzeugführer die Anlage aufgrund eines Augenblickversagens übersieht. Dies hat das Amtsgericht Helmstedt entschieden.
Dem Fall lag folgender Sachverhalt zugrunde: In einer Nacht im November 2015 beging ein Pkw-Fahrer auf einer Autobahn einen Geschwindigkeitsverstoß als er die zulässige Höchstgeschwindigkeit von 100 km/h um 28 km/h überschritt. Die Geschwindigkeit wurde mittels einer die Fahrspuren überspannende Wechselverkehrszeichenanlage angezeigt. Der Autofahrer gab an, dass er die Anlage aufgrund des Verkehrsgeschehens übersehen habe, nachdem er auf die Autobahn aufgefahren war. Er führte an, dass bereits das Auffahren und der Wechsel von der rechten auf die mittlere Fahrspur aufgrund des dichten Verkehrs seine volle Aufmerksamkeit bedurft habe. Er habe daher... Lesen Sie mehr
Oberlandesgericht Dresden, Beschluss vom 11.02.2015
- 25 Ss 39/15 -
Vorhandener Wegweiser spricht nicht für anschließende Geschwindigkeitsbegrenzung
Keine fahrlässige Geschwindigkeitsüberschreitung aufgrund übersehener Beschilderung zur Geschwindigkeitsbegrenzung
Einem Autofahrer kann keine fahrlässige Geschwindigkeitsüberschreitung zum Vorwurf gemacht werden, wenn er zwar das Verkehrsschild zur Geschwindigkeitsbegrenzung aufgrund eines Überholvorgangs übersehen hat, jedoch zuvor einen Wegweiser bemerkt hat. Ein Wegweiser spricht nicht für eine anschließende Geschwindigkeitsbegrenzung. Dies hat das Oberlandesgericht Dresden entschieden.
Dem Fall lag folgender Sachverhalt zugrunde: Ein Amtsgericht verurteilte einen Autofahrer wegen einer fahrlässigen Überschreitung der Höchstgeschwindigkeit zu einer Geldbuße von 150 EUR. Die Höchstgeschwindigkeit war auf 70 km/h beschränkt gewesen. Der Autofahrer führte zur Verteidigung an, dass er das Verkehrsschild zur Geschwindigkeitsbegrenzung nicht wahrgenommen habe, da er einen... Lesen Sie mehr
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