Hier beginnt die eigentliche Meldung:
Oberlandesgericht Hamburg, Urteil vom 23.01.2008
- 5 U 211/06 -
Gericht untersagt Werbung für Bauhaus-Plagiate
Wettbewerbszentrale obsiegt in grenzüberschreitendem Streit um Werbung für Bauhaus-Nachahmungen
Das in Italien ansässige Möbelhandelsunternehmen "Dimensione" stellt Bauhaus-Nachbauten, die sich in Deutschland als "Original" und "Plagiat" gegenüberstehen, in der Werbung in irreführender Weise auf die gleiche Stufe, entschied das Hanseatische Oberlandesgericht.
Das Hanseatische Oberlandesgericht hat die Entscheidung der Vorinstanz bestätigt, wonach dem in Italien ansässigen Möbelhandelsunternehmen Dimensione eine
Sachverhalt
Das Unternehmen hatte in großen deutschen Tageszeitungen für Möbel im Bauhaus-Stil u. a. mit den Worten „Warum die schönsten Entwürfe der Designgeschichte teuer im Einzelhandel erwerben, wenn es auch anders geht?“ sowie „fast alle Bauhaus-Klassiker“, „spart viel Geld und bekommt trotzdem absolute Top-Qualität“ geworben. Tatsächlich handelte es sich bei den angebotenen Produkten um nicht lizenzierte Bauhaus-Nachbauten. Nach der Urteilsbegründung stellt Dimensione damit die Produkte, die sich in Deutschland als „Original“ und „Plagiat“ gegenüberstehen, in der
Hintergrund
Die Wettbewerbszentrale kämpft im Interesse betroffener Wirtschaftsunternehmen gegen
Wettbewerbszentrale
Die Wettbewerbszentrale ist die größte und einflussreichste Selbstkontrollinstitution für fairen Wettbewerb. Als branchenübergreifende und unabhängige Institution der deutschen Wirtschaft unterstützt sie den Gesetzgeber als neutraler Ratgeber bei der Gestaltung des Rechtsrahmens für den Wettbewerb, bietet umfassende Informationsdienstleistungen rund um das Wettbewerbsrecht, berät ihre Mitglieder in allen rechtlichen Fragen des Wettbewerbs und setzt als Hüter des Wettbewerbs die Spielregeln im Markt – notfalls per Gericht - durch. Getragen wird die gemeinnützige Organisation von mehr als 1.200 Unternehmen und über 600 Kammern und Verbänden der Wirtschaft.
Werbung
© kostenlose-urteile.de (ra-online GmbH), Berlin 12.02.2008
Quelle: ra-online, Wettbewerbszentrale
- Landgericht Hamburg, Urteil vom 24.10.2006
[Aktenzeichen: 312 O 188/06]
Urteile sind im Original meist sehr umfangreich und kompliziert formuliert. Damit sie auch für Nichtjuristen verständlich werden, fasst kostenlose-urteile.de alle Entscheidungen auf die wesentlichen Kernaussagen zusammen. Wenn Sie den vollständigen Urteilstext benötigen, können Sie diesen beim jeweiligen Gericht anfordern.
Dokument-Nr. 5583
Wenn Sie einen Link auf diese Entscheidung setzen möchten, empfehlen wir Ihnen folgende Adresse zu verwenden: https://www.kostenlose-urteile.de/Urteil5583
Bitte beachten Sie, dass im Gegensatz zum Verlinken für das Kopieren einzelner Inhalte eine explizite Genehmigung der ra-online GmbH erforderlich ist.
Senden Sie uns diese Entscheidungen doch einfach für kostenlose-urteile.de zu. Unsere Redaktion schaut gern, ob sich das Urteil für eine Veröffentlichung eignet.