Hier beginnen die Informationen zu dieser Fundstelle:
Fundstelle: NJW-Spezial 2014, 136 (Wolfgang Roth)
Zeitschrift: NJW-Spezial,
Jahrgang: 2014, Seite: 136, Entscheidungsbesprechung von Wolfgang Roth
Folgende Entscheidung erbingt den Nachweis für die Fundstelle
NJW-Spezial 2014, 136 (Wolfgang Roth):
Bundespatentgericht, Beschluss vom22.10.2013
- 30 W (pat) 21/12 -
Wortfolge "SCHÖNER ERBEN" genießt keinen Markenschutz
Eine Wortfolge kann dann als Marke eingetragen werden, wenn ihr eine Unterscheidungskraft zukommt. Daran fehlt es, wenn die Wortfolge eine auf Werbung ausgerichtete rein beschreibende Aussage enthält. Dies ist bei der Wortfolge "SCHÖNER ERBEN" der Fall, so dass sie keinen Markenschutz genießt. Dies geht aus einer Entscheidung des Bundespatentgerichts hervor. Lesen Sie mehr
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Die Fundstelle NJW-Spezial 2014, 136 (Wolfgang Roth) wird teils auch als „NJW-Spezial 14, 136“, „NJW-Spezial 2014, S. 136“ oder „NJW-Spezial 14, S. 136“ zitiert.