Hier beginnen die Informationen zu dieser Fundstelle:
Fundstelle: NJW-Spezial 2018, 360
Zeitschrift: NJW-Spezial,
Jahrgang: 2018, Seite: 360
Folgende Entscheidung erbingt den Nachweis für die Fundstelle
NJW-Spezial 2018, 360:
Thüringer Landessozialgericht, Beschluss vom08.11.2017
- L 6 P 445/16 NZB -
Nichterbe muss an ihn zu Unrecht ausgezahltes Pflegegeld an gesetzliche Pflegeversicherung zurückzahlen
Wird an eine Person ein dem Erblasser nach seinem Tod bewilligtes rückwirkendes Pflegegeld ausgezahlt, obwohl diese Person nicht Erbe des Erblassers ist, kann die gesetzliche Pflegeversicherung das ausgezahlte Pflegegeld zurückfordern. Auf das Bestehen eines Ausgleichsanspruchs der Person nach § 2057 a BGB kommt es nicht an. Dies hat das Thüringer Landessozialgericht entschieden. Lesen Sie mehr
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Die Fundstelle NJW-Spezial 2018, 360 wird teils auch als „NJW-Spezial 18, 360“, „NJW-Spezial 2018, S. 360“ oder „NJW-Spezial 18, S. 360“ zitiert.