Hier beginnen die Informationen zu dieser Fundstelle:
Fundstelle: NJW-Spezial 2018, 378
Zeitschrift: NJW-Spezial,
Jahrgang: 2018, Seite: 378
Folgende Entscheidungen erbingen den Nachweis für die Fundstelle
NJW-Spezial 2018, 378:
Landgericht Frankfurt am Main, Beschluss vom17.11.2017
- 5/24 KLs 10/17 -
Untersuchungshäftling muss bei großem Umfang der Ermittlungsakte Gebrauch eines elektronischen Lesegeräts erlaubt werden
Einem Untersuchungshäftling ist der Gebrauch eines elektronischen Lesegeräts zu erlauben, wenn die Ermittlungsakte besonders umfangreich ist. Die Nutzung der allgemeinen, nur für eine bestimmte Zeit zur Verfügung stehenden Computerräume der Haftanstalt ist unzumutbar. Dies geht aus einer Entscheidung des Landgerichts Frankfurt a.M. hervor. Lesen Sie mehr
Oberlandesgericht München, Urteil vom03.05.2018
- 4 OLG 13 Ss 54/18 -
Kirchenasyl führt grundsätzlich nicht zur Straflosigkeit wegen unerlaubten Aufenthalts in Deutschland
Das Kirchenasyl führt grundsätzlich nicht zur Straflosigkeit des unerlaubten Aufenthalts gemäß § 95 Abs. 1 Nr. 2 des Aufenthaltsgesetzes (AufenthG). Etwas anderes gilt aber dann, wenn das BAMF aufgrund der Vereinbarung mit der Kirche vom 24. Februar 2015 eine erneute Einzelfallprüfung vornimmt. In diesem Fall liegt ein rechtliches Abschiebungshindernis vor, das einen Anspruch auf Duldung gemäß § 60 a Abs. 2 AufenthG begründet. Dies hat das Oberlandesgericht München entschieden. Lesen Sie mehr
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Die Fundstelle NJW-Spezial 2018, 378 wird teils auch als „NJW-Spezial 18, 378“, „NJW-Spezial 2018, S. 378“ oder „NJW-Spezial 18, S. 378“ zitiert.