die zehn aktuellsten Urteile, die zum Schlagwort „Busfahrverbot“ veröffentlicht wurden

Busfahrverbot

Zu den Voraussetzungen einer gerichtlichen Eilentscheidung, wenn sich ein Fahrgast gegen ein ihm gegenüber ausgesprochenes Verbot, öffentliche Verkehrsmittel zu benutzen, wehrt

Für den autolosen Landmenschen kann das öffentliche Verkehrsnetz durchaus essenziell sein. Busse und Bahnen nehmen einen auch grundsätzlich gerne mit. Es sei denn, der Fahrgast benimmt sich ungebührlich gegenüber Mitfahrenden. Dann droht ein Mitfahrverbot. Und sich hiergegen gerichtlich zur Wehr zu setzen, ist ein schwieriges Unterfangen.

Diese Erfahrung machte unlängst ein in Omnibussen seiner Heimatstadt nicht mehr geduldeter weiblicher Passagier. Im Wege einer Eilentscheidung wollte sie sich den Zugang zu den Verkehrsmitteln erzwingen. Doch sowohl Amtsgericht als auch Landgericht Coburg lehnten es ab, eine einstweilige Verfügung gegen das Busunternehmen zu erlassen. Die Gerichte sahen keine für ein sofortiges Einschreiten erforderliche Notlage der vor verschlossenen Bustüren stehenden Klägerin.Sachverhalt:Die Klägerin und die Busgesellschaft beharken sich schon seit längerem. Im letzten Jahr eskalierte der Streit. Die Omnibusbetreiber warfen der Frau vor, die... Lesen Sie mehr