Alle verfügbaren Entscheidungen zum Thema „Hupen“ finden Sie mit unserer Suchfunktion. »
die zehn aktuellsten Urteile, die zum Schlagwort „Hupen“ veröffentlicht wurden
Landgericht Saarbrücken, Urteil vom 20.01.2023
- 13 S 60/22 -
Hupen begründet kein Vertrauen auf Abbruch einer Rückwärtsfahrt
Mithaftung wegen sorgfaltswidriger Weiterfahrt
Hupt ein Fahrzeugführer, um einen rückwärts aus einer Garageneinfahrt ausfahrenden Verkehrsteilnehmer zu warnen, darf er nur unter besonderer Vorsicht und jederzeitiger Bremsbereit weiterfahren. Das Hupen begründet kein Vertrauen darauf, dass der andere Verkehrsteilnehmer die Rückwärtsfahrt abbricht. Dies hat das Landgericht Saarbrücken entschieden.
Dem Fall lag folgender Sachverhalt zugrunde: Im März 2020 befuhr der Fahrer eines Peugeot eine verkehrsberuhigte Straße im Saarland als er bemerkte, dass ein Mercedes rückwärts aus einer Garageneinfahrt eines Wohnhauses ausfuhr. Der Peugeot-Fahrer hupte und fuhr weiter. Da der Mercedes-Fahrer seine Rückwärtsfahrt nicht abbrach, kam es zu einem Zusammenstoß. Der Mercedes-Fahrer klagte schließlich auf Schadensersatz in Höhe von über 4.000 €. Das Amtsgericht Homburg wies die Klage ab. Dagegen richtete sich die Berufung des Klägers.Das Landgericht Saarbrücken entschied zum Teil zu Gunsten des Klägers. Ihm stehe ein Anspruch... Lesen Sie mehr
Oberlandesgericht Düsseldorf, Beschluss vom 18.03.1996
- 5 Ss 383/95 -
Keine versuchte Nötigung aufgrund als Belästigung empfundenen langandauernden Hupens
Körperlich wirkender Zwang kann Gewaltanwendung im Sinne des § 240 Abs. 1 StGB darstellen
Will ein Autofahrer einen anderen Verkehrsteilnehmer durch ein langanhaltendes Hupen zur Weiterfahrt bewegen, so kann dies eine nach § 240 Abs. 1 StGB strafbare Nötigung darstellen, wenn dadurch auf den Verkehrsteilnehmer einen unwiderstehlichen, körperlicher Einwirkung vergleichbarer Zwang ausgeübt und er dadurch gefährdet wird. Empfindet der Verkehrsteilnehmer das Hupen dagegen nur als Belästigung, liegt kein der körperlichen Zwangseinwirkung vergleichbarer Grad an psychischer Beeinflussung vor. Dies geht aus einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Düsseldorf hervor.
Dem Fall lag folgender Sachverhalt zugrunde: Im September 1994 wollte ein Autofahrer an einer Kreuzung nach links abbiegen. Vor ihm stand jedoch ein anderer PKW. Die Führerin dieses Fahrzeugs hielt an, weil sie einer Radfahrerin das Überqueren der Straße ermöglichen wollte. Dem Autofahrer dauerte dies aber zu lang. Er fing daher an mehrmals lang und mit kurzen Unterbrechungen zu hupen.... Lesen Sie mehr
Alle verfügbaren Entscheidungen zum Thema „Hupen“ finden Sie mit unserer Suchfunktion. »