Hier beginnen die Informationen zu dieser Fundstelle:
Fundstelle: NJW-Spezial 2016, 100
Zeitschrift: NJW-Spezial,
Jahrgang: 2016, Seite: 100
Folgende Entscheidung erbingt den Nachweis für die Fundstelle
NJW-Spezial 2016, 100:
Kammergericht Berlin, Beschluss vom22.12.2015
- 13 UF 143/15 -
Unabänderliche Unterhaltsvereinbarung kann bei Existenzgefährdung des Unterhaltspflichtigen abgeändert werden
Haben die geschiedenen Eheleute eine Unterhaltsvereinbarung getroffen und zugleich vereinbart, dass diese unabänderlich ist, so kann sie ausnahmsweise nach Treu und Glauben dennoch abgeändert werden, wenn die Zahlung des Unterhalts zu einer wirtschaftlichen Existenzgefährdung beim Unterhaltspflichtigen führen würde. Eine solche ist dann anzunehmen, wenn dem Unterhaltspflichtigen nach Zahlung des Unterhalts weniger als der notwendige Selbstbehalt verbleibt. Dies geht aus einer Entscheidung des Kammergerichts Berlin hervor. Lesen Sie mehr
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Die Fundstelle NJW-Spezial 2016, 100 wird teils auch als „NJW-Spezial 16, 100“, „NJW-Spezial 2016, S. 100“ oder „NJW-Spezial 16, S. 100“ zitiert.