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Hessischer Verwaltungsgerichtshof, Urteil vom 01.01.2013
- 8 A 1245/12 -
Hessischer Verwaltungsgerichtshof zur Wohnungsprostitution in Frankfurt am Main
Nutzung eines Massagestudios zu Prostitutionszwecken: VGH hebt Verfügung der Stadt Frankfurt am Main auf
Werden in einem bauplanungsrechtlich als Mischgebiet ausgewiesenem Quartier Räumlichkeiten eines Hinterhauses zu Prostitutionszwecken genutzt, so ist dies nicht zu beanstanden, wenn diese Art der gewerblichen Prostitutionsausübung von außen nicht erkennbar ist. Dies geht aus einer Entscheidung des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs hervor.
Dem vorzuliegenden Fall liegt folgender Sachverhalt zugrunde: Geklagt hatte der Eigentümer eines Hausgrundstücks, der die Räumlichkeiten eines Hinterhauses vermietet hatte. In diesen Räumen wurde von den Mieterinnen ein Massagestudio betrieben. Das Grundstück befindet sich in einem bauplanungsrechtlich als Mischgebiet ausgewiesenen Quartier, in dem auch ein erheblich größeres Betriebsgelände einer Entsorgungs- und Service GmbH liegt. Auf der gegenüberliegenden Straßenseite befindet sich ein allgemeines Wohngebiet. In einer Entfernung von ca. 200 m von dem Hausgrundstück befinden sich zwei Kindertagesstätten und etwa 100 m entfernt eine Realschule. Auf einer Werbetafel im Bereich der Frankfurter... Lesen Sie mehr
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