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Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 28.07.2020
- 13 B 675//20.NE -
Maskenpflicht in Nordrhein-Westfalen weiterhin rechtmäßig
Es gelten weiterhin Ausnahmebestimmungen für Menschen mit gesundheitlichen Problemen
Mit Eilbeschluss hat das Oberverwaltungsgericht entschieden, dass die in der Coronaschutzverordnung angeordnete "Maskenpflicht" voraussichtlich weiterhin rechtmäßig ist.
Der im Kreis Kleve lebende Antragsteller wendet sich gegen die Verpflichtung, in bestimmten sozialen Situationen, etwa beim Einkaufen oder bei der Benutzung des Personenverkehrs eine textile Mund-Nase-Bedeckung zu tragen. Er beanstandet insbesondere, dass die Alltagsmasken ungeeignet seien, Ansteckungsgefahren zu minimieren, da sie die Viren hustender Menschen nicht aufhalten könnten. Auch sei zu befürchten, dass die Maske dazu führe, dass Abstände nicht mehr eingehalten würden. Überdies entstünden Gesundheitsgefahren dadurch, dass die auf dem Markt angebotenen Masken mit Chemikalien belastet seien.Das Oberverwaltungsgericht... Lesen Sie mehr
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