Hier beginnen die Informationen zu dieser Fundstelle:
Fundstelle: NJW-Spezial 2016, 71
Zeitschrift: NJW-Spezial,
Jahrgang: 2016, Seite: 71
Folgende Entscheidungen erbingen den Nachweis für die Fundstelle
NJW-Spezial 2016, 71:
Oberlandesgericht Koblenz, Beschluss vom23.10.2015
- 12 W 538/15 -
Entbindung von ärztlicher Schweigepflicht aufgrund mutmaßlichen Willens des verstorbenen Patienten
Zwar kann die ärztliche Schweigepflicht auch nach dem Tod des Patienten gelten. Jedoch kann nach dem mutmaßlichen Willen des Verstorbenen eine Entbindung von der Schweigepflicht in Betracht kommen, wenn die Aussage des Arztes im Rahmen eines Erbschaftsstreits zwischen den Kindern des Verstorbenen benötigt wird. In diesem Fall kann sich der Arzt nicht auf sein Aussageverweigerungsrecht nach § 383 Abs. 1 Nr. 6 ZPO berufen. Dies geht aus einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Koblenz hervor. Lesen Sie mehr
Oberlandesgericht Koblenz, Urteil vom25.11.2015
- 5 U 779/15 -
Pflichtteilsberechtigter muss Erben Auskunft über auf den Pflichtteil anzurechnende Zuwendungen des Erblassers zu Lebzeiten erteilen
Ein Pflichtteilsberechtigter ist verpflichtet dem Erben Auskunft darüber zu erteilen, ob er zu Lebzeiten vom Erblasser auf den Pflichtteil anzurechnende Zuwendungen erhalten hat. Die Auskunftspflicht umfasst alle wertbildenden Faktoren, den Zeitpunkt der Zuwendungen und etwaige Anordnungen des Erblassers. Dies geht aus einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Koblenz hervor. Lesen Sie mehr
Werbung
Die Fundstelle NJW-Spezial 2016, 71 wird teils auch als „NJW-Spezial 16, 71“, „NJW-Spezial 2016, S. 71“ oder „NJW-Spezial 16, S. 71“ zitiert.