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Verwaltungsgericht Gießen, Beschluss vom 13.11.2020
- 4 L 3804/20.GI -
Eilantrag gegen Corona-Beschränkungen für Schmiedekurs abgelehnt
Untersagung von Schmiedekursen fällt unter die aktuelle hessische Verordnung
Das VG Gießen hat entschieden, dass eine Anbieterin von Schmiedekursen ihre Kurse aufgrund der hessischen Verordnung zur Beschränkung von sozialen Kontakten und des Betriebes von Einrichtungen und von Angeboten aufgrund der Corona-Pandemie aktuell bis Ende November 2020 nicht durchführen darf.
Diese Anbieterin wandte sich in dem Eilverfahren dagegen, dass sowohl das für sie zuständige Gesundheitsamt als auch die Gemeinde die Auffassung vertreten, dass die von ihr regelmäßig angebotenen Schmiedekurse nach der hessischen Verordnung zur Beschränkung von sozialen Kontakten und des Betriebes von Einrichtungen und von Angeboten aufgrund der Corona-Pandemie (CoKoBeV) aktuell bis Ende November 2020 untersagt seien. Sie macht zum einen geltend, dass ihre Kurse bereits nicht unter die Verordnung fallen würden, weil die Kurse keine Freizeitaktivität darstellen würden, sondern der beruflichen Fortbildung und dem Erlernen von Handwerksfertigkeiten... Lesen Sie mehr
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