Gesetzlich Krankenversicherten darf von alternativer Krebsklinik nicht stationär versorgen

Eine nicht im staatlichen Krankenhausplan aufgenommene und inzwischen in Insolvenz geratene Privatklinik aus Ortenberg aus dem Wetteraukreis bot in den Jahren 1998 bis 2002 eine ganzheitliche internistische Krebsbehandlung überwiegend mittels alternativer Therapien an. Die Krankenkassen verweigerten dieser Klinik den Abschluss eines Versorgungsvertrages, da die Wirksamkeit der angewandten onkologischen Therapieverfahren, insbesondere die Hyperthermiebehandlung sowie die Sauerstoffmehrschritttherapie nach Ardenne, nicht wissenschaftlich belegt seien. Obgleich eine Leistungspflicht der gesetzlichen Krankenkassen danach nicht bestand, wurden zahlreiche Kassenpatienten behandelt.

Der Versorgungsvertrag sei rechtmäßig abgelehnt worden, so die Richter beider Instanzen. Biete ein Krankenhaus nicht die Gewähr für eine leistungsfähige und wirtschaftliche Behandlung, bestehe kein Anspruch auf Vertragsabschluss. Dies sei hier der Fall, da die alternativen Behandlungsmethoden der Privatklinik überwiegend nicht anerkannt seien. Ob dennoch angefallene Behandlungskosten von den Krankenkassen zu erstatten sind, ist in weiteren Berufungsverfahren der Klinik zu entscheiden.