Hier beginnen die Informationen zu dieser Fundstelle:
Fundstelle: MDR 2019, 942
Zeitschrift: Monatsschrift für Deutsches Recht (MDR),
Jahrgang: 2019, Seite: 942
Folgende Entscheidung erbingt den Nachweis für die Fundstelle
MDR 2019, 942:
Bundesgerichtshof, Beschluss vom20.02.2019
- XII ZB 364/18 -
BGH: Verschenkte selbst genutzte Immobilie mit lebenslangem Nießbrauchrecht muss nicht zum Zwecke des Elternunterhalts vom Geschenkten zurückgefordert werden
Verschenkt ein zum Elternunterhalt Verpflichteter seine selbst genutzte Eigentumswohnung und behält sich ein lebenslanges Nießbrauchrecht vor, so muss er die Immobilie nicht gemäß § 528 Abs. 1 BGB zum Zwecke der Unterhaltsleistung zurückfordern. Denn die Eigentumswohnung ist unterhaltsrechtlich nicht als Vermögen einzusetzen, so dass sich durch die Rückforderung nicht seine Leistungsfähigkeit erhöht. Dies hat der Bundesgerichtshof entschieden. Lesen Sie mehr
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Die Fundstelle MDR 2019, 942 wird teils auch als „MDR 19, 942“, „MDR 2019, S. 942“ oder „MDR 19, S. 942“ zitiert.