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Montag, 16. September 2024

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die zehn aktuellsten Urteile, die zum Schlagwort „"Transe"“ veröffentlicht wurden

Oberlandesgericht Frankfurt am Main, Urteil vom 09.07.2024
- 16 U 92/23 -

Wort "Transe" ist ausschließlich abwertend und ein diskriminierendes Schimpfwort

Unter­lassungs­anspruch bestätigt

Eine klagende Transfrau kann u.a. verlangen, nicht als „Transe“ bezeichnet zu werden. Dem Wort kommt ausschließlich eine abwertende Bedeutung zu. Der diskriminierende Verletzungsgehalt steht auf einer Stufe mit dem Schimpfwort „Schwuchtel“. Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat mit verkündeter Entscheidung den vom Landgericht zugesprochenen Unter­lassungs­anspruch bestätigt.

Die Klägerin ist seit etwa 40 Jahren eine Transfrau. Ihr Geschlechtseintrag lautet „weiblich“. Sie setzt sich gegen Transfeindlichkeit ein und veröffentlicht dazu Beiträge u.a. auf der Plattform X. Der Beklagte betreibt einen Blog. Dort veröffentlichte er einen Artikel mit der Überschrift „Versuchte Abmahnung gegen Ansage: Totalitär tickende Transe zieht den Schwanz ein“. Hintergrund dieses Artikels war eine vorausgegangene erfolglose Abmahnung des Beklagten durch die Klägerin wegen eines anderen Artikels. Im Rahmen der dortigen anschließenden gerichtlichen Auseinandersetzung hatte die Klägerin nach einem Hinweis-beschluss auf ihre Ansprüche verzichtet.... Lesen Sie mehr



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