die zehn aktuellsten Urteile, die zum Schlagwort „Doppelerfindung“ veröffentlicht wurden

Beweislast bei sogenannter Doppelerfindung

Entscheidung im Rechtsstreit Molecular Insight Pharmaceuticals ./. Universität Heidelberg

Das Landgericht Mannheim hat die Klage in dem o.g. Rechtsstreit abgewiesen. Gegenstand des Rechtsstreits waren mehrere parallele Patentanmeldungen, die die Universität Heidelberg gemeinsam mit dem deutschen Krebsforschungs­zentrum (DKFZ) bei verschiedenen Patent-ämtern eingereicht hatte.

Mit den angemeldeten Patenten soll eine chemische Substanz geschützt werden, die bei der Diagnose und Therapie von Prostatakrebs zum Einsatz kommt (sogen. PSMA-Verbindung). Die Klage ist im Kern darauf gerichtet, den Anteil der Beklagten an den Patentanmeldungen übertragen zu bekommen oder zumindest eine Mitberechtigung an diesem Anteil zu erhalten.Nach Auffassung der Kammer ist es der Klägerin nicht gelungen, einen ausreichenden Beweis dafür zu erbringen, dass ihr die Erfindung zumindest teilweise zusteht. Die Beklagte hatte sich unter anderem darauf berufen, dass eine Mitarbeiterin des DKFZ die Substanz ohne Rückgriff auf... Lesen Sie mehr