die zehn aktuellsten Urteile, die zum Schlagwort „HTML-Tag“ veröffentlicht wurden

Verletzung des Markenrechts bei Verwendung eines geschützten Begriffs im HTML-Tag (Alt-Attribut des img-Tags)

Rechteinhaber kann abmahnen

Wird ein geschützter Begriff innerhalb eines HTML-Tags eines Bildes verwendet, so stellt dies eine Markenverletzung dar. Der Inhaber des Markenrechts kann daher eine Abmahnung aussprechen. Dies geht aus einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Düsseldorf hervor.

In dem zugrunde liegenden Fall verwendete die Inhaberin einer Internetseite ein Bild, in dessen HTML-Tag ein Begriff enthalten war, der als Marke geschützt war. Die Rechteinhaberin sah in der Verwendung eine Verletzung ihrer Markenrechte und mahnte die Inhaberin der Webseite ab. Nachfolgend erhob sie Klage auf Erstattung der Abmahnkosten. Das Landgericht Düsseldorf gab der Klage statt. Dagegen richtete sich die Berufung der Beklagten.Das Oberlandesgericht Düsseldorf entschied gegen die Beklagte. Der Rechteinhaberin habe der Anspruch auf Erstattung der Abmahnkosten zugestanden. Denn die Abmahnung sei berechtigt gewesen. Ein... Lesen Sie mehr