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Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, Urteil vom 16.11.2010
- 1 B 10.1068/ 1 B 10.1069 -
Bayerischer VGH: Sternwarte auf Privatgrundestück muss auch für Allgemeinheit zugänglich sein
Bauvorhaben darf nicht ausschließlich oder vorrangig individuellen Interessen oder privaten Zwecken dienen
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof einen Anspruch auf eine Baugenehmigung zur Errichtung einer Sternwarte auf einem Privatgrundstück verneint, da dies voraussetzt, dass die Sternwarte auch für die Allgemeinheit bestimmt sein muss. Ein Beweis hierfür konnte jedoch seitens des Eigentümers nicht erbracht werden.
Im zugrunde liegenden Fall hatte der Kläger auf seinem weitläufigen Anwesen vor etwa zwanzig Jahren ohne die erforderliche Baugenehmigung im Außenbereich seines Grundstücks einen Rundturm errichtet und in dem Gebäude eine umfangreiche Sammlung von Gewürzmörsern ausgestellt. Die Beseitigungsanordnung für den "Mörserturm" ist bereits seit Juli 2007 bestandskräftig. Dennoch beantragte der Kläger eine Baugenehmigung für die Errichtung einer Sternwarte im "Mörserturm". Das Landratsamt lehnte den Antrag ab. Der Kläger wurde aufgefordert, das Zwangsgeld in Höhe von 51.129,19 Euro zu zahlen, das ihm zur Durchsetzung der Beseitigungsanordnung angedroht worden... Lesen Sie mehr
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