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Bundesgerichtshof, Urteil vom 26.05.2021
- IV ZR 174/20 -
BGH: Grabpflegekosten führen nicht zur Kürzung des Pflichtteilsanspruchs
Auflage des Erblassers zur Grabpflege ändert daran nichts
Grabpflegekosten sind bei der Berechnung des Nachlasswertes für den Pflichtteilsanspruch nicht in Abzug zu bringen, da sie keine Nachlassverbindlichkeiten sind. Dies gilt auch dann, wenn der Erblasser durch eine Auflage den Erben die Grabpflege übertragen hat. Dies hat der Bundesgerichtshof entschieden.
Dem Fall lag folgender Sachverhalt zugrunde: Die im März 2017 verstorbene Erblasserin hatte mittels eines eigenhändigen Testaments mehrere Personen als Erben bestimmt. Unbedacht blieb ein Mann, den die Erblasserin im Jahr 1981 als ehelichen Abkömmling durch Adoption angenommen hatte. Dieser machte nunmehr gegenüber den Erben seinen Pflichtteilsanspruch geltend. Die Erben zahlten dem Mann anhand des Nachlasswertes einen Pflichtteilsbetrag aus. Dabei brachten sie die Grabpflegekosten in Abzug. Nach dem Testament waren die Erben zur Vornahme der Grabpflege verpflichtet. Mit dem Abzug der Grabpflegekosten vom Nachlasswert war der Pflichtteilsberechtigte... Lesen Sie mehr
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