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die zehn aktuellsten Urteile, die zum Schlagwort „nicht geringe Menge“ veröffentlicht wurden

Bundesgerichtshof, Beschluss vom 09.08.2022
- 3 StR 206/22 -

Einfuhr von Betäubungsmitteln: Grenze der nicht geringen Menge liegt bei Bromdime­thoxyphene­thylamin bei einem Gramm

Grenzwert ergibt sich aus Vergleich mit Mescalin

Bei der Strafbarkeit wegen Einfuhr von Betäubungsmitteln gemäß § 30 Abs. 1 Nr. 4 BtMG liegt der Grenzwert der nicht geringen Menge für 2C-B (Bromdime­thoxyphene­thylamin, BDMPEA) bei einem Gramm. Dies ergibt sich aus einem Vergleich mit Mescalin. Dies hat der Bundesgerichtshof entschieden.

In dem zugrunde liegenden Fall wurde ein Angeklagter im März 2022 vom Landgericht Kleve unter anderem wegen unerlaubten Einfuhrs von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge zu einer Freiheitsstrafe von drei Jahren verurteilt. Es ging dabei unter anderem um 139 Gramm 2C-B in Pillenform. Der Angeklagte legte gegen die Verurteilung Revision ein mit der Begründung, der Grenzwert der nicht geringen Menge sei nicht überschritten worden.Der Bundesgerichtshof setzte den Grenzwert der nicht geringen Menge für das Betäubungsmittel BDMPEA auf einem Gramm fest. Dies ergebe sich aus seiner Sicht aus einem Vergleich von... Lesen Sie mehr



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