Hier beginnen die Informationen zu dieser Fundstelle:
Fundstelle: GRUR 2009, 498
Zeitschrift: Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht (GRUR),
Jahrgang: 2009, Seite: 498
Folgende Entscheidung erbingt den Nachweis für die Fundstelle
GRUR 2009, 498:
Bundesgerichtshof, Beschluss vom22.01.2009
- I ZR 125/07 - Bananabay -
Adword-Werbung mit der Wortmarke "bananabay" bei Google: BGH ruft EuGH an
Wenn bei der Adword-Werbung bei Google als Schlüsselwort die Bezeichnung einer fremden Marke benutzt wird, hängt die Annahme einer Markenverletzung in einem solchen Fall nur noch davon ab, ob in der Verwendung der geschützten Bezeichnung als Schlüsselwort eine Benutzung als Marke im Sinne des Markengesetzes liegt. Da die Bestimmungen des deutschen Rechts auf harmonisiertem europäischen Recht beruhen, hat der Bundesgerichtshof das Verfahren um die Wortmarke "bananabay" ausgesetzt, um dem Europäischen Gerichtshof diese Frage zur Vorabentscheidung vorzulegen. Lesen Sie mehr
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Die Fundstelle GRUR 2009, 498 wird teils auch als „GRUR 09, 498“, „GRUR 2009, S. 498“ oder „GRUR 09, S. 498“ zitiert.