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Donnerstag, 21. November 2024

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Hier beginnen die Informationen zu dieser Fundstelle:

Fundstelle: MDR 2015, 1300

Zeitschrift: Monatsschrift für Deutsches Recht (MDR),
Jahrgang: 2015, Seite: 1300

Folgende Entscheidung erbingt den Nachweis für die Fundstelle
MDR 2015, 1300:

Bundesgerichtshof, Beschluss vom07.10.2015
- XII ZB 26/15 -

BGH zum Elternunterhalt bei Heimunterbringung: Unterhaltsbedarf eines sozialhilfe­bedürftigen Elternteils beschränkt sich auf ihm zumutbare einfache und kostengünstigste Heimunterbringung

Ist ein pflegebedürftiges Elternteil sozialhilfe­bedürftig, so beschränkt sich sein Unterhaltsbedarf auf eine ihm zumutbare einfache und kostengünstigste Heimunterbringung. Das unterhalts­pflichtige Kind kann die Angemessenheit des Unterhaltsbedarfs dadurch bestreiten, dass es günstigere Heime benennt. Bei der Wahl zwischen mehreren Heimen steht dem Unterhalts­berechtigten aber ein Entscheidungs­spielraum zu. Dabei sind die Kosten der Unterbringung nicht das alleinige Auswahlkriterium. Dies hat der Bundesgerichtshof entschieden. Lesen Sie mehr

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Die Fundstelle MDR 2015, 1300 wird teils auch als „MDR 15, 1300“, „MDR 2015, S. 1300“ oder „MDR 15, S. 1300“ zitiert.