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die zehn aktuellsten Urteile, die zum Schlagwort „Anmeldedaten“ veröffentlicht wurden

Bundesgerichtshof, Urteil vom 01.07.2014
- VI ZR 345/13 -

Bewerter auf Internet­bewertungs­portal dürfen anonym bleiben: Kein Anspruch auf Auskunft über Anmeldedaten gegen den Betreiber eines Internetportals

Im Einzelfall Auskunft über Bestands-, Nutzungs- und Abrechnungsdaten möglich

Ein in seinen Persönlich­keits­rechten Verletzter kann von dem Betreiber eines Internetportals keine Auskunft über die bei ihm hinterlegten Anmeldedaten des Verletzers beanspruchen. Dies entschied der Bundesgerichtshof im Falle eine Arztes, der von einen Internet­bewertungs­portal für Ärzte, Auskunft über einen Nutzer verlangte, der mehrfach falsche Behauptungen über ihn aufgestellt hatte.

Der Kläger im vorliegenden Fall, ein frei praktizierender Arzt, machte einen Auskunftsanspruch gegen die Beklagte geltend. Diese ist Betreiberin des Internetportals Sanego, das Bewertungen von Ärzten ermöglicht.Im November 2011 entdeckte der Kläger auf der Internetseite der Beklagten eine Bewertung, in der über ihn verschiedene unwahre Behauptungen aufgestellt wurden. Im Juni 2012 wurden weitere, den Kläger betreffende Bewertungen mit unwahren Tatsachenbehauptungen veröffentlicht. Auf sein Verlangen hin wurden die Bewertungen jeweils von der Beklagten gelöscht. Am 4. Juli 2012 erschien (jedenfalls) bis November 2012 erneut eine... Lesen Sie mehr