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Landgericht Köln, Urteil vom 14.10.2015
- 84 O 149/14 -
Wettbewerbswidrige Übernahme der ASIN bei Amazon bei fehlender Identität des angebotenen Produkts
Vorliegen einer Täuschung über betriebliche Herkunft der Ware
Das Anbieten eines Produkts bei Amazon durch Übernahme einer ASIN ist wettbewerbswidrig, wenn die Produkte nicht vom selben Unternehmen stammen und somit nicht identisch sind. In diesem Fall liegt gemäß § 5 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) eine Täuschung über die betriebliche Herkunft der Ware vor. Dies geht aus einer Entscheidung des Landgerichts Köln hervor.
Dem Fall lag folgender Sachverhalt zugrunde: Eine Online-Händlerin bot unter der Bezeichnung "G" über Amazon Schutzhüllen und Taschen für mobile Geräte an. Die Produkte ließ sie in China herstellen. Im Februar 2014 fand die Online-Händlerin heraus, dass ein Konkurrent unter ihrer individuellen Identifikationsnummer (kurz: ASIN) ebenfalls Schutzhüllen und Taschen für mobile Geräte anbot. Durch die Übernahme der ASIN erschien unter den Angeboten des Konkurrenten die Angabe "von G". Die Online-Händlerin sah darin einen Wettbewerbsverstoß, sprach eine Abmahnung aus und verlangte die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Nachdem der Konkurrent... Lesen Sie mehr
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