Hier beginnen die Informationen zu dieser Fundstelle:
Fundstelle: NJW 2016, 418
Zeitschrift: Neue Juristische Wochenschrift (NJW),
Jahrgang: 2016, Seite: 418
Folgende Entscheidungen erbingen den Nachweis für die Fundstelle
NJW 2016, 418:
Landgericht Berlin, Hinweisbeschluss vom10.11.2015
- 67 S 369/15 -
Kein Wucher aufgrund monatlicher Betriebskostenpauschale von 145 Euro
Eine Abweichung von 40 % zwischen der vereinbarten Betriebskostenpauschale von 145 Euro monatlich und der durchschnittlichen Betriebskosten von 103,49 Euro monatlich stellt kein grobes Missverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung dar. Die Vereinbarung über die Pauschale ist daher nicht als Wucher gemäß § 138 Abs. 2 BGB unwirksam. Dies geht aus einer Entscheidung des Landgerichts Berlin hervor. Lesen Sie mehr
Landgericht Stuttgart, Urteil vom01.07.2015
- 13 S 154/14 -
Vermieter darf abgenutzten Teppichboden im Rahmen seiner Instandhaltungspflicht nicht gegen den Willen des Mieters durch Laminatboden ersetzen
Muss ein Vermieter im Rahmen seiner Instandhaltungspflicht aus § 535 Abs. 1 Satz 2 BGB einen abgenutzten Teppichboden ersetzen, darf er statt eines Teppichs nicht gegen den Willen des Mieters Laminat verlegen. Dies stellt vielmehr eine vorher anzukündigende Modernisierungsmaßnahme dar. Dies hat das Landgericht Stuttgart entschieden. Lesen Sie mehr
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Die Fundstelle NJW 2016, 418 wird teils auch als „NJW 16, 418“, „NJW 2016, S. 418“ oder „NJW 16, S. 418“ zitiert.