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die zehn aktuellsten Urteile, die zum Schlagwort „Kletteranlage“ veröffentlicht wurden
Verwaltungsgericht Osnabrück, Beschluss vom 11.05.2021
- 3 B 41/21 -
Boulderhalle in Osnabrück darf unter engen Voraussetzungen des Infektionsschutzgesetzes als Sportanlage weiter betrieben werden
Bouldern als zulässige Sportart derzeit erlaubt
Das Verwaltungsgericht Osnabrück hat dem Eilantrag der Betreiberin einer Kletter-/Boulderhalle in Osnabrück stattgegeben und festgestellt, dass die Halle vorläufig unter den Voraussetzungen des § 28 b Abs. 1 Nr. 6 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) (weiter) betrieben werden darf.
Ende April 2021 hatte die Stadt Osnabrück (Antragsgegnerin) der Antragstellerin mitgeteilt, dass die Boulderhalle als gewerbliche Freizeiteinrichtung im Sinne des Infektionsschutzgesetzes (§ 28 b Abs. 1 Nr. 3 IfSG) zu bewerten sei. Sie folge dabei einer Einschätzung des Niedersächsischen Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration. Bei einer Sieben-Tage-Inzidenz von über 100 an drei aufeinander folgenden Tagen - so gemäß der 48. Allgemeinverfügung der Stadt Osnabrück vom 23.04.2021 - hätten derartige Freizeiteinrichtungen zu schließen. Dies folge unmittelbar aus der genannten Regelung im Infektionsschutzgesetz.Dagegen... Lesen Sie mehr
Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht, Beschluss vom 30.04.2021
- 13 MN 241/21 -
Vorläufige Außervollzugsetzung der coronabedingten Schließung von Klettergärten und Kletterparks
OVG Niedersachsen gibt Eilantrag statt
Das Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts hat mit Eilbeschluss § 10 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 der Niedersächsischen Corona-Verordnung (im Folgenden: Corona-VO) vorläufig außer Vollzug gesetzt, soweit danach Klettergärten und Kletterparks für den Publikumsverkehr und Besuche geschlossen sind.
Im hier vorliegenden Fall betreibt die Antragstellerin im Landkreis Lüneburg einen Kletterwald. Sie hatte sich gegen die Schließungsanordnung mit dem Argument gewandt, hierin liege keine notwendige Infektionsschutzmaßnahme mehr. Die bei Aufenthalten im Freien nur geringe Gefahr einer Infektion mit dem Corona-Virus SARS-CoV-2 könne durch weitere Schutzmaßnahmen auf ein zu vernachlässigendes... Lesen Sie mehr
Verwaltungsgericht Düsseldorf, Beschluss vom 12.04.2021
- 29 L 705/21 -
Hochseilgarten am Niederrhein ist Sportanlage unter freiem Himmel
Klettern als Freizeit- und Amateursport im Sinne der CoronaSchVO zu qualifizieren
Ein Hochseilgarten am Niederrhein stellt eine Sportanlage unter freiem Himmel dar, dessen Betrieb nach Maßgabe der Coronaschutzverordnung NRW (CoronaSchVO) zulässig ist. Das hat das Verwaltungsgericht Düsseldorf entschieden und einem entsprechenden Eilantrag der Betreiberin stattgegeben. Anders hatte zuvor die 26. Kammer des Gerichts im Einzelfall eines anderen Kletterparks die Betriebsuntersagung für rechtmäßig erachtet.
Nach Auffassung des VG sei das Klettern als Freizeit- und Amateursport im Sinne der CoronaSchVO zu qualifizieren. Im konkreten Fall des Hochseilgartens der Antragstellerin stehe das Klettern im Mittelpunkt und verdränge sonstige Spiel-, Spaß- und Abenteuerangebote weitgehend. Ohnehin seien zurzeit alle weiteren Angebote (z.B. Beköstigungen und Gruppenveranstaltungen wie Kindergeburtstage,... Lesen Sie mehr
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Oberlandesgericht Stuttgart, Urteil vom 17.03.2020
- 6 U 194/18 -
OLG Stuttgart zur Haftung nach Unfall mit Schwerverletzten in einer Kletteranlage
Betriebsführergesellschaft der Kletteranlage zu überwiegenden Haftung verurteilt
Ein Mann, der in einer Kletterhalle in Stuttgart von einem abstürzenden Kletterer schwer verletzt wurde, hat Anspruch auf Schadensersatz. Das Oberlandesgericht Stuttgart nun entschieden, dass der Betreiber der Anlage dem Mann aus der Verletzung einer Verkehrssicherungspflicht zu 75 % haftet.
Dem Fall lag folgender Sachverhalt zugrunde: Der Unfall ereignete sich im Oktober 2011 in einem Durchgangsbereich zwischen zwei Kletterhallen. In diesem ca. 2,80 m breiten und ca. 8 m langen Durchgang befanden sich damals (die Situation ist heute eine andere) an beiden Seitenwänden Klettervorrichtungen, auf der einen Seite zum Seil-Klettern, auf der anderen Seite insbesondere für Kinder... Lesen Sie mehr
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