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Präsenzpflicht in Grundschulen ist rechtens

VG Mainz zur Rechtmäßigkeit des wieder eingesetzten Präsenzunterrichts an Schulen

Die durch die Sechzehnte Corona-Bekämpfungs­verordnung Rheinland-Pfalz (16. CoBeLVO) vom 26. Februar 2021 angeordnete Präsenzpflicht in Grundschulen muss von Eltern und schulpflichtigen Kindern grundsätzlich beachtet werden. Dies entschied das Verwaltungsgericht Mainz.

Die Antragsteller, eine Mutter und ihre grundschulpflichtigen Kinder, wandten sich im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes gegen die Regelung des § 12 Abs. 2 der 16. CoBeLVO, nach der ab Ende Februar 2021 unter anderem in den Grundschulen wieder Präsenzunterricht stattfindet. Sie beantragten die Feststellung, dass die Vorschrift sie in ihren Grundrechten verletzt und ihnen gegenüber bis zur Entscheidung in der Hauptsache keine Wirksamkeit entfaltet. Zur Begründung wurde ausgeführt, die Altersgruppe der Grundschüler könne die Abstandsregeln kaum einhalten. Auch sei die neu aufgetretene Mutation für Kinder sehr viel gefährlicher. Der sechsjährige... Lesen Sie mehr