wichtiger technischer Hinweis:
Sie sehen diese Hinweismeldung, weil Sie entweder die Darstellung von Cascading Style Sheets (CSS) in Ihrem Browser unterbunden haben, Ihr Browser nicht vollst�ndig mit dem Standard HTML 5 kompatibel ist oder ihr Browsercache die Stylesheet-Angaben 'verschluckt' hat. Lesen Sie mehr zu diesem Thema und weitere Informationen zum Design dieser Homepage unter folgender Adresse:   ->  weitere Hinweise und Informationen


kostenlose-Urteile.de
Donnerstag, 21. November 2024

kostenlose-urteile.de ist ein Service der ra-online GmbH


Bitte geben Sie Ihren Suchbegriff für die Urteilssuche ein:
unsere Urteilssuche



Logo des Deutschen Anwaltsregister (DAWR)

die zehn aktuellsten Urteile, die zum Schlagwort „Standspur“ veröffentlicht wurden

Bundesgerichtshof, Beschluss vom 06.05.1981
- 4 StR 530/79 -

BGH: Standspur einer Autobahn zählt zur Fahrbahn

Standspur vergleichbar mit Kriech-, Beschleunigungs- und Verzögerungsspur

Die Standspur einer Autobahn ist ein Teil der Fahrbahn. Denn sie weist in der Regel die gleiche Ober­flächen­beschaffen­heit wie die angrenzenden Fahrstreifen auf und ist unter bestimmten Voraussetzungen für den Fahrzeugverkehr freigegeben. Insofern ist sie vergleichbar mit der Kriech-, Beschleunigungs- und Verzögerungsspur. Dies geht aus einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs hervor.

In dem zugrunde liegenden Verfahren musste sich der Bundesgerichtshof im Jahr 1981 mit der Frage auseinandersetzen, ob die Standspur einer Autobahn zur Fahrbahn gehört. Hintergrund dessen war, dass ein in einen Stau geratener Autofahrer die Standspur nutzen wollte, um schneller die Ausfahrt zu erreichen.Der Bundesgerichtshof entschied, dass es sich bei der Standspur um einen Teil der Fahrbahn der Autobahn handelt. Denn bei der Standspur handele es sich um eine befestigte Verkehrsfläche, die in der Regel die gleiche Oberflächenbeschaffenheit wie die angrenzen... Lesen Sie mehr