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Kein Anspruch auf eisenbahnrechtliche Genehmigung für Betrieb der Steigerwaldbahn

Klage auf Unternehmensgenehmigung abgewiesen

Das Verwaltungsgericht Würzburg hat entschieden, dass die Klägerin, ein Eisenbahninfrastrukturunternehmen, keinen Anspruch auf Erteilung einer Unternehmensgenehmigung für den Betrieb der sog. Unteren Steigerwaldbahn im Güterverkehr hat.

Mit Bescheid vom 16. November 2021 lehnte das Bayerische Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr den Antrag der Klägerin auf Erteilung einer Unternehmensgenehmigung für den Betrieb der sog. Unteren Steigerwaldbahn im Güterverkehr ab. Hiergegen wendete sich die Klägerin mit ihrer Klage und begehrte die Verpflichtung des beklagten Freistaates Bayern zur Erteilung der eisenbahnrechtlichen Genehmigung. Während des gerichtlichen Verfahrens änderte die Klägerin ihren Genehmigungsantrag im Mai 2024 insbesondere dahingehend, dass ein Betrieb von Bahnsteigen nicht mehr beabsichtigt sei. Das Verwaltungsgericht Würzburg hat entschieden, dass der Klägerin... Lesen Sie mehr